Jusletter 12. November 2007

Zur Online-Ausgabe  

 

Liebe Leserinnen und Leser

RA Dr. iur. Christoph Brunner und RA Dr. iur. Markus Vischer präsentieren ihre jährliche Übersicht über das Kaufvertragsrecht in den Entscheiden des Bundesgerichts. Die vorliegende widmet sich den Entscheiden aus dem Jahr 2006 und führt damit die bereits veröffentlichten Übersichten zu den Jahren 2000-2003, 2004 sowie 2005 weiter.

RA Dr. iur. Martin Beyeler bespricht BGE 2C_224/2007 vom 10. September 2007. Das Bundesgericht hatte sich in diesem Entscheid mit Art. 83 lit. f BGG befasst, der den Zugang ans Bundesgericht für Beschwerden im Gebiet des öffentlichen Beschaffungswesens regelt.

Zu guter Letzt möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich für die zahlreichen positiven Rückmeldungen bedanken, die bezüglich der Aufschaltung und insbesondere des Layouts unserer neu entwickelten PDF-Druckversion eingegangen sind.


Mit besten Grüssen


Nils Güggi

 Inhaltsverzeichnis
 
Rechtsprechungsübersicht
Christoph Brunner, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2006
   
Kurzbeiträge
Martin Beyeler, Die Beschränkung des Zugangs zum Bundesgericht im öffentlichen Beschaffungswesen
   
Korrespondenten Bundesgericht
Markus Felber, Raclette ist ein Gericht und kein Käse
Markus Felber, Kein Privileg für den Fiskus
Markus Felber, Gleich lange Spiesse für die Staatsanwälte
Markus Felber, Gesetzliches Verbot leicht aufgeweicht
Markus Felber, Schuldspruch für Vitali Kalojew bestätigt – Freilassung in den nächsten Tagen
Markus Felber, Gewalt gegen Fremde
Markus Felber, Der Aufgabe nicht gewachsen
Markus Felber, Hund nicht angeleint
   
Pressemitteilungen
Jurius, RK-S lehnt Initiative der Zürcher FDP zum Verbandsbeschwerderecht ab
Jurius, Neue AHV-Nummer: Inkraftsetzung und Ausführungsbestimmungen
Jurius, RK-S: Internationale Kindesentführung
Jurius, RK-S: Regelung der mediatisierten Wertpapierverwahrung
Jurius, Kst GwG: Begriff der Hilfsperson präzisiert
Jurius, Bericht des Bundesrates über staatliche Beihilfen an Unternehmen
Jurius, APK-N: Keine Stärkung des Parlamentes in der Europapolitik
Jurius, Dumont-Praxis: Bund und Kantone sollen steuerliche Nachteile bei neu erworbenen Liegenschaften beseitigen
Jurius, APK-N: Anpassung der Genfer Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung in asymmetrischen Kriegen
Jurius, SGK-N will keine Diskriminierung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

 Information / Impressum


Jusletter ist die erste juristische Online-Fachzeitschrift der Schweiz. Impressum
Um die einzelnen Artikel im Volltext zu lesen, brauchen Sie nur auf den jeweiligen Titel zu klicken. Die Artikel in Jusletter sind über einen Zitiervorschlag und Randziffern zitierfähig. ISSN 1424-7410

Statistik: - E-Mail-Empfänger: 16´900
- Personen mit Passwort: 10´005
- Zugang ohne Passwort: alle Universitäten
- Campuslizenzen (Info): alle Schweizer Universitäten
Infos: - Auskunft: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
-  Abo-Aufstockungen: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
-  Abo-Kündigungen: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
- Werbung/Mediadaten: www.weblaw.ch/de/services/werbung/index.asp
- Abkürzungen: cli = Isabelle Clerc / dh = Daniel Hürlimann


Adress-Änderungen: Login unter www.weblaw.ch/de/....
 Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, sondern benutzen Sie die oben erwähnten Kontaktinformationen. 

 Jusletter-Archiv


Zugang zu allen Artikeln in Jusletter. Suche

Volltextsuche
Rechtsgebiete (Zugriff via Rechtsgebiete-Systematik)
Chronologie (Liste aller Jusletter-Ausgaben)
E-Mails (Liste aller versandten E-Mails)
Autoren (Suche mittels Namen der Autorin bzw. des Autors)
Jahresregister

Spezial-Beiträge und -Ausgaben.

Schwerpunkt-Ausgaben (alle Schwerpunkt-Ausgaben auf einen Blick)
 Jusletter-Podcast (wir lesen für Sie die E-Mail von Jusletter)
Rechtsprechungs-Übersichten
 Jusletter RSS-Feed


 Anzeige

 

 Anzeige

 


 Rechtsprechungs├╝bersicht

 

Christoph Brunner / Markus Vischer
Der nachstehende Beitrag führt im Sinne eines «update» den Überblick über die im Internet zur Verfügung stehenden «unpublizierten Entscheide» sowie der in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht für das Jahr 2006 weiter. Die wichtigsten Entscheide werden zu diesem Zweck zusammengefasst und kurz kommentiert.
Rechtsgebiete: Kaufvertrag / CISG
deutsch, ca. 5613 Wörter

 

 Kurzbeitr├Ąge

 

Dr. iur. Martin Beyeler
Letztinstanzliche kantonale Urteile sowie Urteile des Bundesverwaltungsgerichts können auf dem Gebiet des öffentlichen Beschaffungswesens nur dann mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) angefochten werden, wenn die Beschwerde nicht nach Art. 83 lit. f BGG ausgeschlossen ist. Einige Bemerkungen zu BGE 2C_224/2007 vom 10. September 2007, der sich mit der Zugangsschranke des Art. 83 lit. f BGG beschäftigt.
Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
deutsch, ca. 1486 Wörter

 


 Anzeige

Freitag, 8. Februar 2008, Hotel Bellevue Palace, Bern
  • Der Register-Schuldbrief: Neues Instrument für die Banken
    PD Dr. Christina Schmid-Tschirren
  • Schweizer Kreditsicherheiten im Ausland,
    ausl. Kreditsicherheiten in der Schweiz

    PD Dr. Barbara Graham-Siegenthaler
  • Kreditbesicherung im Konzern
    Prof. Dr. Roland von Büren
  • Europäisches Mobiliarkreditsicherungsrecht
    Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger
  • Inanspruchnahme von Bankgarantien
    Prof. Dr. Susan Emmenegger
  • Die Sicherungszession: Aktuelle Rechtsfragen
    PD Dr. Peter Reetz
  • Globalzession und Insolvenz
    Karl Wüthrich
Anmeldung und weitere Informationen: http://www.ibr.unibe.ch/lenya/ibr/live/tagung.html

 

 Das Fenster zum Push-Service Entscheide


Letzte Woche wurden im digitalen  Rechtsprechungs-Kommentar folgende Beiträge publiziert
Siki Eva, Revision von Invalidenrenten gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG
(Kommentar von Urteil 9C_237/2007 vom 24. August 2007)
Siki Eva, Mitbeteiligung an den Ersatzkosten für ein verlorenes Hörgerät
(Kommentar von Urteil I 375/06 vom 28. August 2007)
Siki Eva, Versicherter Verdienst von Behinderten gemäss Art. 40b AVIV
(Kommentar von Urteil C 79/06 vom 18. Juli 2007)
Die Volltexte der Kommentare finden Sie (passwortgeschützt) im Push-Service Entscheide («Kommentare»). Die Autoren- und Redaktionsteams finden Sie hier.

 

 Agenda
Publikum finden. Oder Publikum werden.
MWST International; 30.11.2007; WEKA Verlag AG, Zentrum für Weiterbildung der Universität Zürich
ICT-Verträge – Outsourcing; 05.12.2007; IRP-HSG, Crowne Plaza, Zürich
Bewerben Sie Ihre Veranstaltung im Veranstaltungskalender von Weblaw und Sie werden gesehen. Weitere Informationen und Preise finden Sie unter www.weblaw.ch/de/services/veranstaltungskalender/information.asp.

 


 Korrespondenten Bundesgericht

 

Markus Felber
«Raclette» ist nach Auffassung des Bundesgerichts keine traditionelle Bezeichnung für ein landwirtschaftliches Produkt, die als Ursprungsbezeichnung (GUB/AOC) für den dafür verwendeten Käse geschützt werden könnte.
Rechtsgebiete: Markenrecht
deutsch, ca. 329 Wörter


Markus Felber
Einkommenssteuern sind keine sogenannten Verwertungskosten im Sinne des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes, die bei einer Lohnpfändung vorweg bezahlt werden (Art. 144 Abs. 3).
Rechtsgebiete: Einkommenssteuer u. direkte Steuern im Allgemeinen
deutsch, ca. 116 Wörter


Markus Felber
Das seit Jahresbeginn in Kraft stehende neue Verfahrensrecht gibt den als Ankläger im Strafverfahren auftretenden Staatsanwälten im Streit vor Bundesgericht gleich lange Spiesse wie den Verteidigern.
Rechtsgebiete: Allgemeines Strafprozessrecht; Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot
deutsch, ca. 241 Wörter


Markus Felber
Das gesetzliche Verbot, sogenannte Zufallsfunde aus einer Telefonüberwachung als Beweismittel zu verwenden, wird in einem neuen Grundsatzurteil des Bundesgerichts leicht aufgeweicht.
Rechtsgebiete: Allgemeines Strafprozessrecht; Schutz des Privatslebens vor staatlichen Eingriffen
deutsch, ca. 276 Wörter


Markus Felber
Der 51-jährige Vitali Kalojew, der im Februar 2004 in Kloten einen Skyguide-Fluglotsen vorsätzlich getötet hat, kommt in den nächsten Tagen nach der Verbüssung von zwei Dritteln seiner Strafe von 5 1/4 Jahren frei. Das Bundesgericht hat Beschwerden der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft gegen das Urteil und die vorzeitige Entlassung abgewiesen.
Rechtsgebiete: Straftaten gegen Leib und Leben; Allgemeines Strafprozessrecht
deutsch, ca. 413 Wörter


Markus Felber
Eine öffentlich verübte Gewalttat gegen einen Menschen kann laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts nicht nur den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllen, sondern unter Umständen zusätzlich als Rassendiskriminierung geahndet werden.
Rechtsgebiete: Straftaten gegen Leib und Leben; Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit, den öffentlichen Verkehr, den öffentlichen Frieden
deutsch, ca. 274 Wörter


Markus Felber
Das Bundesgericht hat wie zuvor schon die Eidgenössische Personalrekurskommission die vom Bundesstrafgericht am 29. November 2005 ausgesprochene fristlose Entlassung der Eidgenössischen Untersuchungsrichterin Monique Saudan bestätigt.
Rechtsgebiete: Öffentliches Dienstrecht
deutsch, ca. 246 Wörter


Markus Felber
Es bleibt beim Freispruch für eine Hundehalterin, deren Collie im Sommer 2005 in Pfäffikon über eine Strecke von 30 oder 40 Metern hinweg ein Reh gejagt hatte.
Rechtsgebiete: Tatbestandsmässigkeit
deutsch, ca. 111 Wörter

 

 Pressemitteilungen

 

Jurius
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hält die Volksinitiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz» der Zürcher FDP für unklar und lehnt sie ab. Dies, nachdem der Bundesrat sich ursprünglich ebenfalls gegen, später dann aber für die Initiative ausgesprochen hat.
Rechtsgebiete: Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht; Energie- und Umweltrecht
deutsch, ca. 240 Wörter


Jurius
Der Bundesrat hat die Revision des AHV-Gesetzes zur Einführung der neuen AHV-Versichertennummer auf den 1. Dezember 2007 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat er die für die Umsetzung notwendigen Regelungen auf Verordnungsstufe verabschiedet.Somit kann in der AHV wie geplant per Stichtag 1. Juli 2008 auf die neue, 13-stellige AHV-Nummer umgestellt werden.
Rechtsgebiete: AHV
deutsch, ca. 422 Wörter


Jurius
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat eine Vorlage zu mehreren internationalen Übereinkommen (internationale Kindesentführung sowie Schutz von Kindern und Erwachsenen) angenommen. Sie ist dabei grösstenteils den Beschlüssen gefolgt, die der Nationalrat während der Herbstsession gefasst hatte.
Rechtsgebiete: Internationales ZPR
deutsch, ca. 253 Wörter


Jurius
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat das Bucheffektengesetz sowie das Haager Wertpapierübereinkommen und Anpassungen des Internationalen Privatrechtsgesetzes (IPRG) einstimmig angenommen.
Rechtsgebiete: Wertpapierrecht
deutsch, ca. 136 Wörter


Jurius
Die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei (Kst GwG) hat ihre Praxis bezüglich Hilfspersonen präzisiert. So wird der Begriff der Hilfsperson definiert und festgelegt, unter welchen Voraussetzungen die Tätigkeit einer von einem bewilligten oder angeschlossenen Finanzintermediär beigezogenen Hilfsperson von der Bewilligung bzw. dem SRO-Anschluss dieses Finanzintermediärs gedeckt ist.
Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
deutsch, ca. 787 Wörter


Jurius
Der Bundesrat hat am 7. November 2007 den Bericht «Staatliche Beihilfen an Unternehmen: Unternehmensbesteuerung und Steuerwettbewerb – Entwicklungen in der Europäischen Union» verabschiedet.
Rechtsgebiete: Abgaben- und Finanzrecht; Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
deutsch, ca. 559 Wörter


Jurius
Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat einer parlamentarischen Initiative, die Massnahmen zur Stärkung der Mitwirkung des Parlamentes in der Europapolitik forderte, keine Folge gegeben.
Rechtsgebiete: Staatsorganisation und Behörden
deutsch, ca. 127 Wörter


Jurius
Der Bundesrat hat sich am 7. November 2007 für die Abschaffung der so genannten Dumont-Praxis auf Bundes- und Kantonsebene ausgesprochen. Diese Praxis hält fest, dass Instandstellungskosten für eine stark vernachlässigte Liegenschaft in den ersten fünf Jahren nach Erwerb nicht von den Steuern abgezogen werden können.
Rechtsgebiete: Abgaben- und Finanzrecht
deutsch, ca. 444 Wörter


Jurius
Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat einer parlamentarischen Initiative Folge gegeben, die eine Ergänzung der Genfer Konventionen mit einem Zusatzprotokoll fordert, damit die Zivilbevölkerung in asymmetrischen bewaffneten Konflikten besser geschützt wird.
Rechtsgebiete: Völkerrecht
deutsch, ca. 172 Wörter


Jurius
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) unterstützt eine Revision des Freizügigkeitsgesetzes, damit niemand zur vorzeitigen Pensionierung gezwungen werden kann. Sie will zudem im IVG die Altersgrenze von 20 Jahren für Menschen mit Geburtsgebrechen aufheben oder erhöhen.
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht; Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
deutsch, ca. 131 Wörter

 


 Anzeige

Veranstaltet von: Verein Schweizer Familienrecht§Tage und Rechtswissenschaftliches Institut Universität Zürich
Themen:
- Ein Familienrecht für die Zukunft
- Gewaltschutz in der Familie – auch für alte Menschen
- Internationale Scheidung in der Praxis
- sowie div. Arbeitskreise zu aktuellen familienrechtlichen Themen
Das detaillierte Programm finden Sie unter www.fampra.ch
Tagungsort: Universität Zürich, Hauptgebäude, Rämistrasse 71, 8006 Zürich
Kosten: CHF 590.–, mit Abonnement Fampra.ch CHF 550.–, Mitglieder Verein Familienrecht§Tage CHF 450.–, Studierende CHF 250.–
Weitere Infos: www.fampra.ch oder bei Rose Marie Gresch,
Sekretariat Prof. Dr. Andrea Büchler,
Rechtswissenschaftliches Institut, Universität Zürich,
Rämistrasse 74/6, CH-8001 Zürich;
Tel. ++41 44 634 48 43, Fax ++41 44 634 43 41,
E-mail: rosemarie.gresch@rwi.uzh.ch

 

 Anzeige
Affolter Kurt - Berger Regula - Blumer Maja - Bovey Gregory - Brunner Christoph - Burnier Michèle - Coendet Thomas - Dasser Felix - Defago-Gaudin Valérie - Dias Raoul - Egli Philipp - Ehrenström Philippe - Epiney Astrid - Fischer Thomas M. - Foëx Bénédict - Gächter Thomas - Geisser Ursina - Gross Balz - Häfeli Christoph - Hari Olivier - Hunkeler Daniel - Hürlimann Roland - Hurni Christoph - Jeandin Nicolas - Jeanneret Vincent - Maradan Claudia - Marchand Sylvain - Marugg Michael - Mettraux Kauthen Catherine - Müller Thomas - Muster Eric - Naegeli Georg - Naguib Tarek - Nardin Nicole - Nater-Bass Gabrielle - Niederer Yvonne - Ochsner Michel - Oesch Matthias - Orelli Mariella - Peter Henry - Piaget Emmanuel - Plotke Jon - Pommaz Christophe - Ramp Christine - Rey Matthias - Sampedro Elena - Schär Alexander - Schefer Markus - Siegenthaler Thomas - Siki Eva - Torman Sabine - Tremp Dania - Tschumy J.-L. - Umbach-Spahn Brigitte - Vischer Markus - Weyeneth Ariane - Wiegand Wolfgang - Wirth Markus - Wyttenbach Judith - Zellweger-Gutknecht Corinne - Zing Simon
Alle obgenannten Personen sind Mitglieder der Autoren- und Redaktorenteams des neuen digitalen Rechtsprechungs-Kommentars im Push-Service Entscheide (www.push-service.ch).
Für weitere Informationen zum Push-Service Entscheide wenden Sie sich bitte an Larissa Ruf (Abonnenten) oder Nils Güggi (interessierte Autoren).

 

 Weblaw aktuell

Es ist uns eine Freude, Ihnen unsere Aktivitäten vorzustellen:

Lawsearch-Update: neue Datenquellen & Restrukturierung des Suchbaumes

13.11.07: Einführung in die juristische Arbeitstechnik Veranstaltung an der Universität Bern, Vorlesungen und Gruppenkurse, Franz Kummer

 

 Book's Inn
Juristische Bücher online finden und bestellen.
Gesellschaftsrecht; Lukas Handschin
Précis de droit pénal général; Martin Killias, André Kuhn, Natalie Dongois, Marcelo F. Aebi

 

 Lawjobs
Meine ausgezeichnete Karriereleiter.
Rechtsanwalt (m/w); Bürgi Nägeli Rechtsanwälte; Zürich
Rechtsanwalt (m/w); Nater Dallafior Rechtsanwälte; Zürich
Anwältinnen und Anwälte; Wenger & Vieli; Zürich
Rechtsanwalt (m/w); Nellen & Partner AG; Zürich
Advokaten (m/w); VISCHER Anwälte und Notare; Basel und Zürich
Legal Structurer; Pleinert & Partner; Zürich
Assistenz im Steuerrecht; Universität Luzern
Poste d’assistant de recherche (m/f,100%); Faculté de droit de Genève; Genève
Head Legal & Tax; Empire of Sports Ltd; Zug/Zürich
Rechtsanwalt (m/w); Haymann & Baldi; Zürich
Jurist mit Anwaltspatent; GENERALI Assurances Générales; Nyon
Jurist (m/w); Kaufmännischer Verband Zürich; Zürich
HR Lawyer; Zurich Insurance Company; Zürich
Notar (50-100%), Anwältin (100%); Advokatur Notariat Bianchi Reber; Niederbipp
Rechtsanwalt (m/w); PricewaterhouseCoopers AG; Zürich
Patent Attorney, NIBR; Novartis Pharma AG; Basel
Gerichtsschreiber/innen; Bundesverwaltungsgericht; Zollikofen
Forschungsassistent (m/w); Universitäre Fernstudien Schweiz; Schweiz
Wir suchen Menschen!; Chubb Insurance Company of Europe S.A.; Zürich
Contract Manager (w/m); Thoma & Partner; Zürich
Rechtsanwältin (50-60%); ABT Treuhandgesellschaft; Adliswil
Jurist (wissenschaftl. Mitarbeiter, m/w); Gesundheits- und Fürsorgedirektion; Bern
Legal Counsel (m/w); Swisscom AG; Worblaufen
Compliance Officer; MAS AG; Zürich
Financial Transaction Tax Manager; Heidrick & Struggles AG; Zürich
Rechtsanwalt (m/w); Michael Page International; Zürich
Junior Legal Adviser; Dukascopy (Suisse) SA; Geneva
Contract Manager (m/w); Mercuri Urval AG; Deutschschweiz
Legal Assistentin; Time Job AG; Stadt Zürich
Global Contract & Business Practices Services; Oracle Software (Schweiz) GmbH
Experte intern. Wirtschaftsrecht (m/w); Mercuri Urval Executive Service AG
Biotechn. Regulatory Affairs, Country Manager; Syngenta Crop Protection AG; Basel
Legal Advisor Europe; Cabinet PROFIL Executive Search; Schweiz-Waadt
Legal Counsel; Man Investments AG; Zurich
Structuring Lawyer; Michael Page International; Zürich
Avocat (m/w); Cabinet PROFIL Executive Search; Genève
Senior Compliance Officer; Juris LawJobs GmbH; Zürich
Senden Sie uns Ihre Anzeige. Am einfachsten per E-Mail an larissa.ruf@weblaw.ch.
Möchten Sie mehrmals in Jusletter präsent sein? Senden Sie uns Ihre Platzierungswünsche bis jeweils Montag, 09.00 Uhr. Wir stellen sicher, dass Ihr Inserat am Nachmittag in Jusletter beworben wird. Kostenpunkt pro zusätzliche Schaltung in Jusletter: CHF 100.-. Weitere Informationen finden Sie unter www.lawjobs.ch.

 


 Vorschau

Jusletter 19. November 2007  
  • Peter V. Kunz, Das Einberufungsrecht für GV sowie weitere Aktionärsrechte zwischen Hammer und Amboss von Managementwillkür und Rechts(un)sicherheit
Hinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin. Änderungen bleiben vorbehalten.

Mediadaten und Werbung in Jusletter